Rechtsanwältin

Heidi Schieban

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Neue Unterhaltssätze ab 2018

Ein Mandant kommt zu mir. Er wurde durch das Familiengericht verurteilt, Kindesunterhalt zu zahlen. Da er bei der Verurteilung ein monatliches Einkommen über 1.500,00 € erzielte, musste er mehr als den Mindestunterhalt zahlen. Ab dem 01.01.2018 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle. Nach dieser müssen alle Unterhaltspflichtigen den Mindestunterhalt zahlen, die bis 1.900,00 € monatlich verdienen. Bislang war bei 1.500,00 € die Grenze.  Nach dem damaligen Einkommen müsste der Mandant ab dem 01.01.2018 weniger Unterhalt für seine Kinder zahlen. Da der Mandant jedoch in der Zwischenzeit Gehaltserhöhungen erhalten hatte, lag sein aktuelles Einkommen über 1.900,00 €. Er muss daher auch weiterhin mehr als den Mindestunterhalt für seine Kinder zahlen.

Gemeinsames Sorgerecht

Ein Mandant kommt zu mir. Sein Sohn lebte bislang bei der Mutter. Er vertraute sich seinem Vater an. In der Vergangenheit lief einiges bei der Mutter schief, was meinem Mandanten jedoch niemand mitteilte. Der Sohn wollte jetzt nicht mehr bei der Mutter wohnen, sondern zu meinem Mandanten ziehen. Mein Mandant fragte mich, ob er den Sohn einfach beim Einwohnermeldeamt ummelden kann und der Sohn auf diese Weise seinen Wohnsitz bei ihm nehmen kann. Trotzdem Mutter und Vater das gemeinsame Sorgerecht hatten, war der von meinem Mandanten anvisierte Gang zum Einwohnermeldeamt nicht möglich. Die Mutter war nicht mit einem Umzug des Sohnes zum Vater einverstanden, so dass das Familiengericht eingeschalten werden müsste. Ich empfahl meinem Mandanten,  vor einem gerichtlichen Antrag zum Jugendamt zu gehen. Sollte das Jugendamt nach einem persönlichen Gespräch mit dem Sohn zu dem Ergebnis kommen, dass der Sohn künftig beim Vater in besseren kindgerechten Verhältnissen aufwachsen kann, wird das Jugendamt mit der Mutter reden. Wenn die Mutter einem Wechsel des Sohnes in den Haushalt meines Mandanten dann zustimmt, wäre ein gerichtliches Verfahren nicht mehr notwendig. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Bleibt zu hoffen, dass die Mutter dem Umzug des Sohnes freiwillig zustimmt. Ansonsten muss beim Familiengericht ein Antrag auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechtes auf den Kindesvater eingereicht werden.

Arbeitslohn durchsetzen lohnt sich

Ein Mandant kommt zu mir. Er hatte das Arbeitsverhältnis mit seinem Arbeitgeber selbst gekündigt und bereits einen neuen Job gefunden. Die letzte Lohnzahlung leistete der Arbeitgeber nicht. Er war über die Eigenkündigung seines Mitarbeiters verärgert. Ich empfahl meinem Mandanten, seinen offenen Lohn durchzusetzen und sich das Verhalten des Arbeitgeber nicht einfach gefallen zu lassen. Ich schrieb den Arbeitgeber an und forderte ihn zur Zahlung des Arbeitslohnes für den letzten Monat der Beschäftigung bis zu einem bestimmten Tag auf. Sollte der Arbeitgeber nicht bis dahin zahlen, drohte ich die Erhebung der Klage beim Arbeitsgericht an. Das wollte der Arbeitgeber dann doch nicht. Er zahlte innerhalb der von mir gesetzten Frist. Das Klageverfahren war nicht mehr notwendig. Mein Mandant war zufrieden, denn er hatte den Lohn bereits für einen Kurzurlaub mit der Familie eingeplant.

Schriftlicher Darlehensvertrag kann sich lohnen

Eine Mandantin kommt zu mir. Sie hat ihrer Freundin Geld geborgt. Der Ehemann meiner Mandantin legte darauf Wert, dass ein schriftlicher Darlehensvertrag aufgenommen wurde. Es kam, wie es kommen musste. Meine Mandantin und die Freundin stritten, beide brachen den Kontakt ab. Die Freundin zahlte die im Darlehensvertrag vereinbarten monatlichen Raten nicht mehr weiter, reagierte auf Telefonate meiner Mandantin nicht. Aufgrund der Zahlungseinstellung kündigte ich den Darlehensvertrag mit sofortiger Wirkung und forderte die Freundin auf, den noch offenen Restbetrag sofort zu zahlen. Da die Freundin auch auf mein anwaltliches Schreiben nicht reagierte, reichte ich bei Gericht Klage ein und legte den schriftlichen Darlehensvertrag vor. Damit hatte die Freundin offenbar nicht gerechnet. Sie verteidigte sich nicht gegen die Klage, so dass durch das Gericht ein sogenanntes Versäumnisurteil erging. Danach meldete sich die Freundin in meiner Kanzlei und teilte mit, dass sie den offenen Darlehensbetrag, Zinsen, Anwalts-und Gerichtskosten freiwillig zahlen wird. Ich setzte eine letzte Zahlungsfrist und drohte nach Ablauf mit der Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. Die Freundin zahlte innerhalb der Frist, so dass ich den Gerichtsvollzieher nicht beauftragen musste. Ich teilte meiner Mandantin mit, dass die Abfassung eines schriftlichen Darlehensvertrages eine sehr gute Idee war. Dadurch konnte meine Mandantin nachweisen, dass sie der Freundin Geld geborgt hatte und welche Rückzahlungsbedingungen vereinbart worden sind. Ich kann jedem nur raten, Darlehensverträge schriftlich zu fixieren und von allen  Beteiligten unterzeichnen zu lassen.

Ärger nach dem Tod

Eine Mandantin kommt zu mir. Ihr Vater ist kürzlich verstorben. Von ihrer Schwester wurde sie aufgefordert, Auskunft über den gesamten Nachlass des Vaters zu erteilen. Meine Mandantin legte mir Grundbuch-und Kontoauszüge, Kfz-Briefe, diverse Kaufverträge, Schuldscheine, Rechnungen vom Bestattungsunternehmen und Steinmetz, Quittungen über Bewirtungskosten anlässlich der Trauerfeier vor. Zusammen mit der Mandantin fertigte ich ein Nachlassverzeichnis und übersandte dies der Schwester. Wenige Tage später meldete sich für die Schwester ein Rechtsanwalt, der Pflichtteilsansprüche geltend machte. Auf der Grundlage des Nachlassverzeichnisses konnten die Pflichtteilsansprüche der Schwester berechnet werden. Meine Mandantin zahlte ihre Schwester aus und konnte dadurch ein aufwändiges und kostenintensives Gerichtsverfahren vermeiden.

Polizei einschalten kann sich lohnen

Ein Mandant kommt zu mir. Sein Pkw wurde durch einen Verkehrsunfall beschädigt. Noch an der Unfallstelle rief er die Polizei an, die jedoch nicht zur Unfallstelle kam. Die Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners wollte die Reparaturkosten am Pkw meines Mandanten nicht übernehmen. Ich empfahl meinem Mandanten, den Verkehrsunfall der Polizei direkt auf der Polizeiwache nochmals zu melden. Wie sich dabei herausstellte, hatte sich bei der Polizei ein Unfallzeuge gemeldet. Die Polizei hatte Namen, Adresse und Unfallschilderung aufgenommen. Ich nahm Akteneinsicht bei der Polizei und teilte die Angaben des Unfallzeugen der Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners mit. Damit konfrontiert, regulierte die Versicherung den Unfallschaden meines Mandanten in voller Höhe. Auch meine Anwaltskosten musste die Versicherung übernehmen.  Ich wünschte meinem Mandanten für die Zukunft keine weiteren Unfälle. Sollte er jedoch nochmals in einen Verkehrsunfall verwickelt werden, empfahl ich ihm, sofort nach dem Unfall die nächstgelegene Polizeidienststelle aufzusuchen, um ein polizeiliches Unfallprotokoll aufzunehmen. Die Vorlage des Protokolls bei der Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners kann die Bereitschaft der Versicherung, den Unfallschaden zu bezahlen, positiv beeinflussen.

Umgang ist wichtig für Vater und Kind

Ein Mandant kommt zu mir. Er hat sich von seiner Frau getrennt. Die gemeinsamen minderjährigen Kinder blieben bei der Mutter. Nach der Trennung konnte er seine Kinder regelmäßig sehen. Als es dann Streit um das gemeinsame Grundstück gab, weigerte sich die Mutter, meinem Mandanten weiterhin Umgang mit den Kindern zu gewähren. Auf Anrufe meines Mandanten reagierte die Mutter nicht. Ich empfahl meinem Mandanten, das Jugendamt einzuschalten. Nach einem ausführlichen Gespräch mit meinem Mandanten, bat das Jugendamt die Kindesmutter zu einem gemeinsamen Termin ins Amt. Das Mutter erschien nicht zum Termin beim Jugendamt. Mein Mandant beauftragte mich daraufhin, die Kindesmutter anzuschreiben und sie zur Umgangsgewährung aufzufordern. Ich teilte der Mutter gleichzeitig die von meinem Mandanten gewünschten Termine für den Umgang mit den Kindern mit und setzte eine Frist zur Beantwortung. Innerhalb der Frist meldete sich für die Kindesmutter ein Rechtsanwalt. Dieser teilte mit, dass die Mutter zur Vermeidung eines gerichtlichen Umgangsverfahrens bereit ist, Umgang zu gewähren. Die konkreten Termine wurden daraufhin für ein ganzes Jahr abgestimmt. Mein Mandant informierte mich nach dem ersten Umgangswochenende, dass er mit seinen Kindern schöne Stunden verbracht hat. Die Kindesmutter hatte ihm bei der Übergabe der Kinder mitgeteilt, dass ihr Anwalt ihr empfohlen hatte, den Umgang freiwillig zu gewähren. Dadurch konnte die Einschaltung des Familiengerichts verhindert werden, was vor allem für die Kinder von Vorteil war. 

Schadensersatz bei Unfallflucht

Nur mal schnell zum Einkauf fahren

Eine Mandantin kommt zu mir. Sie war zum Einkaufen gefahren und hatte ihr Auto auf dem Parkplatz abgestellt. Als sie an der Kasse stand, wurde ihr Name ausgerufen mit der Aufforderung, sich am Infostand des Einkaufscenters zu melden. Am Infostand erfuhr meine Mandantin, dass ihr Auto von einem anderen Fahrzeug angefahren worden war. Zum Glück für meine Mandantin hatte den Unfall ein Mann beobachtet, der gerade aus seinem Auto ausstieg mit Blickrichtung zum Unfallgeschehen. Ein anderes Fahrzeug parkte aus und stieß dabei gegen die Rückseite des PKW meiner Mandantin. Der Unfallverursacher hielt nicht etwa an. Nein, er gab Gas und fuhr davon.

Der nette Mann, der den Unfall beobachtet hatte, notierte sich geistesgegenwärtig das Kennzeichen des schnell davon fahrenden Fahrzeuges. Da es an dem Tag etwas windig war, steckte er den Zettel mit dem notierten Kennzeichen nicht einfach an die Windschutzscheibe vom Pkw meiner Mandantin, sondern ging zum Infostand. Meine Mandantin war sehr froh darüber und bedankte sich herzlich bei dem netten Mann.  Mit dem Kennzeichen konnte ich den Halter des unfallverursachenden Pkw ermitteln.

Die Krafthaftpflichtversicherung des Unfallverursachers wollte zwar anfangs den Schaden meiner Mandantin nicht übernehmen. Denn der Fahrer des Unfallfahrzeuges teilte mit, dass er auf dem Parkplatz niemals gegen den Pkw meiner Mandantin gefahren ist. Da jedoch die Polizei zwischenzeitlich übereinstimmende Unfallspuren an beiden Fahrzeugen festgestellt und der nette Mann auch gegenüber der Polizei den Unfall geschildert hatte, bezahlte die Versicherung des Unfallverursachers sämtliche Kosten meiner Mandantin – Reparaturkosten, Wertminderung, Unkostenpauschale, Nutzungsausfall für die Zeit der Reparatur sowie Gutachterkosten. Dem netten Mann sei nochmals gedankt für seine Zivilcourage. Ohne ihn wäre meine Mandantin leer ausgegangen.

Wer ist der richtige Papa?

Ein Mandant kommt zu mir. Er berichtet mir stolz, dass er Vater wird. Da er mit der werdenden Mutter nicht verheiratet ist, wollte er beim Jugendamt die Vaterschaft anerkennen. Beim Jugendamt erfuhr er, dass er die Vaterschaft nicht so einfach anerkennen kann. Denn seine Freundin, die werdende Mutter, war noch verheiratet mit einem anderen Mann. Da die Geburt des Kindes kurz bevor stand, musste ich für die werdende Mutter sofort den Scheidungsantrag beim Familiengericht einreichen. Denn das Gesetz sieht nur für Kinder, die während eines gerichtlichen Scheidungsverfahrens geboren werden, eine Ausnahme vor. Wird das Kind vor Einreichung eines Scheidungsantrages geboren, gilt der Ehemann als der gesetzliche Vater des Kindes. Eine Vaterschaftsanerkennung durch den biologischen Vater ist dann nicht möglich. Es muss vielmehr ein gerichtliches Vaterschaftsanerkennungsverfahren durchgeführt werden, in dem das Gericht unter Umständen sogar ein Gutachten über die Abstammung des Kindes einholen muss.

Ein derartiges Gutachten ist mit hohen Kosten verbunden. Für Kinder, die nach Einreichung des Scheidungsantrages und vor Rechtskraft der Ehescheidung geboren werden, gilt eine Ausnahme: Erkennt der biologische Vater die Vaterschaft des Kindes innerhalb eines Jahres nach Rechtskraft der Ehescheidung an und stimmen Kindesmutter und der geschiedene Ehemann dem zu, gilt der tatsächliche (biologische) Vater als der Vater des Kindes. Als in meinem Fall die Ehe geschieden wurde, war das Kind bereits einige Monate alt. Der stolze Papa ging zusammen mit der Mutter und dem geschiedenen Ehemann zum Jugendamt. Dort wurde die Vaterschaft besiegelt und seitdem hat das kleine Kind seinen richtigen Papa.
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Unfallflucht

Ein Mandant kommt zu mir in die Kanzlei mit einer Vorladung der Polizei. Er soll Unfallflucht mit einem von ihm gefahrenen Lkw begangen haben. Meinem Mandanten drohte bei einer Verurteilung wegen Fahrerflucht ein Fahrerlaubnisentzug von 6 bis 12 Monaten und eine empfindliche Geldstrafe von mehreren Monatsgehältern. Da er als Lkw-Fahrer auf seine Fahrerlaubnis angewiesen war und seinen Lohn lieber für seine Familie ausgeben wollte, konnte er eine Verurteilung auf gar keinen Fall riskieren. Mein Mandant wusste nicht, warum die Polizei gegen ihn ermittelte. Ich beantragte Akteneinsicht. Aus der Ermittlungsakte ging hervor, dass ein Zeuge meinen Mandanten bei der Polizei angezeigt hatte. Von der Ladefläche des Lkw sollen Steine gefallen sein, die dann die Frontscheibe des dahinter fahrenden Pkw des Zeugen beschädigt haben sollen.

Als ich meinem Mandanten davon erzählte, machte er große Augen. Er hatte keine Steine sondern Hühnermist geladen. Den Nachweis hierfür übergab ich der für das Ermittlungsverfahren zuständigen Staatsanwaltschaft. Diese stellte das Verfahren gegen meinen Mandanten ein, da der Hühnermist unmöglich die Frontscheibe das hinterher fahrenden Pkw beschädigen konnte. Ich gehe davon aus, dass der Zeuge eine Falschaussage bei der Polizei machte, um die Kosten für die Reparatur an der Frontscheibe über die Haftpflichtversicherung des Lkw ersetzt zu bekommen. Dies ist dem Zeugen nicht gelungen, da auch die Versicherung nicht von einer Beschädigung der Frontscheibe durch das “delikate” Ladegut des Lkw ausging. 

Was wird mit unserem Kind?

Eine Mandantin kommt zu mir. Sie hat einen Antrag ihres Ex-Mannes auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechtes für die gemeinsame Tochter auf den Kindesvater in den Händen. Was war passiert: Meine Mandantin hat eine Tochter. Vom Kindesvater hatte sie sich getrennt. Beide Elternteile hatten das gemeinsame Sorgerecht. Kurz nach der Trennung verstanden sich die Kindeseltern gut miteinander. Beide wollten für ihre Tochter gute Eltern sein.

Der Kindesvater überredete meine Mandantin zum Wechselmodell, die Tochter sollte 2 Wochen beim Vater und 2 Wochen bei der Mutter leben. Meine Mandantin willigte ein. Ein halbes Jahr praktizierten die Eltern das Wechselmodell und stellten fest, dass es der Tochter gut tat. Plötzlich verlangte der Kindesvater von meiner Mandantin, dass die Tochter gänzlich bei ihm lebt und meine Mandantin nur noch die Tochter zu bestimmten Umgangszeiten sehen sollte.

Damit war meine Mandantin nicht einverstanden. Um seine Forderung durchzusetzen, stellte der Kindesvater beim Familiengericht einen Antrag, dass ihm allein das Aufenthaltsbestimmungsrecht übertragen wird. So könnte er allein bestimmen, wo die Tochter wohnt. Meine Mandantin musste sich in psychologische Behandlung begeben, da ihr das Verhalten ihres Ex-Mannes so sehr zusetzte. Im gerichtlichen Verfahren wandten wir ein, dass die Tochter beide Elternteile brauch und das Wechselmodell daher das Beste für das Kind ist. Da der Kindesvater nicht einlenkte, beauftragte der Familienrichter einen Kinderpsychologen zur Klärung der Frage, was das Beste für das Kind ist. Der Psychologe muss hierzu ein Gutachten einholen. Es bleibt abzuwarten, zu welchem Ergebnis der Kinderpsychologe kommt und bei wem das Kind künftig leben darf.